Für das Europa von Morgen zu alter Stärke finden

2013 wird ein Jahr wichtiger Weichenstellungen sein. Das gilt nicht nur für die großen institutionellen Fragen der weiteren europäischen Integration, die sich vor dem Hintergrund von Krise und Krisen immer dringlicher stellen. Das gilt auch für die deutsche Sektion der Europäischen Föderalisten, die Europa-Union Deutschland, die zivilgesellschaftliche Kraft, die sich in besonderer Weise in der Verantwortung sieht, für die Fortentwicklung der europäischen Idee in Deutschland einzutreten.

EUD-Präsident Wieland (rechts) & Generalsekretär Moos streiten für ein föderales Europa

2013 wird sich in den am schlimmsten von der Krise betroffenen EU-Staaten zeigen, ob der eingeschlagene Weg zur Lösung der europäischen Staatsschuldenkrise zielführend ist. Die Mitglieder der Eurozone wissen, dass sie in Griechenland, Portugal und Spanien erfolgreich sein müssen. Denn ein Scheitern der Rettung eines der Euro-Staaten, die mittelbar oder unmittelbar vom Staatsbankrott bedroht werden, würde die gesamte Währungsunion in Frage stellen. Die Krise droht auf Italien überzugreifen, ja sogar auf Frankreich, wenn die Dämme an der Ägäis oder auf der iberischen Halbinsel brechen.

Spätestens im Sommer soll Klarheit über die weitere Integration bestehen und damit über den Weg in eine Fiskal- und über diese hinaus in eine Politische Union. Das Überleben der gemeinsamen Währung in einer integrationsdynamischen Europäischen Union ist auf das Engste verbunden mit dem Schicksal der EU selbst.

2013 finden in Deutschland Bundestagswahlen statt. Die europäische Frage wird diese so sehr prägen wie noch keine nationale Wahl zuvor. Und der Verlauf des Jahres 2013, Erfolg oder Misserfolg, Kriseneindämmung oder -zuspitzung, wird mitentscheidend dafür sein, unter welchem Stern die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2014 stehen, unter einem zukunftsweisenden europäischen oder einem rückwärtsgewandten nationaler Selbstbezogenheit.

2013 wird wichtige Vorentscheidungen bringen über das Überleben der Europäischen Idee, oder besser, über deren Mehrheitsfähigkeit als Grundlage für das künftige Zusammenleben auf unserem Kontinent.

Die Europa-Union ist als Mitglied der Union Europäischer Föderalisten Trägerin des Europäischen Gedankens. Sie bleibt ihren Grundsätzen auch in Zeiten der Verunsicherung treu. Sie wackelt nicht. Sie setzt auf die Weiterentwicklung der Europäischen Union zu einem föderalen Bundesstaat, der sich aus starken Einzelstaaten zusammensetzt, in dem aber nicht mehr nationale Egoismen vorherrschen, sondern das gemeinsame europäische Interesse. Die Zeiten, in der einzelne Staaten – oder auch nur deren innenpolitische Akteure – auf Kosten anderer kurzfristige Geländegewinne erzielen, sind schon lange vorbei. Die europäischen Staaten können nur gemeinsam mehr gewinnen als alle einzeln. Und jeder einzelne kann mehr verlieren. Und trotz aller Kritik an Einzelpunkten der Europäischen Politik wächst diese Überzeugung auch bei den Bürgerinnen und Bürgern.

Das gemeinsame europäische Interesse besteht in der Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an einer freiheitlichen und solidarischen demokratischen Grundordnung, die sich in diesem europäischen Bundesstaat verwirklicht.

Insofern wird auch für die Europa-Union 2013 von großer Bedeutung sein, nicht nur ob dieser großen, die ideellen Grundlagen unserer Arbeit an einer europäischen Bürgerschaft berührenden Fragen. Auch der Verband selbst steht vor wichtigen Weichenstellungen.

Unter Elmar Brok wurden Fragen, die die Existenz unseres Verbandes berührten, gelöst. Das wurde auf unserem Bundeskongress in Düsseldorf nochmals jedem deutlich. Unter Peter Altmaier wurde die Wende in der Entwicklung unseres Verbandes geschafft und der Anstoß gegeben, aufbauend auf dem Gründungsdokument unseres Verbandes – dem Hertensteiner Programm – mit dem neuen Grundsatzprogramm in der besten Tradition unseres überparteilichen Verbandes Antworten auf die aktuellen Herausforderungen zu geben.

Nun gilt es, unserem wieder wachsenden Verband auch nach innen und auf allen Ebenen Spielraum für eine kraftvolle Entwicklung zu verschaffen. Das Präsidium unseres Verbandes hat sich für 2013 zum Ziel gesetzt, eine Finanz- und Beitragsordnung zu entwickeln, von der alle Verbandsebenen profitieren, mit der wir gestärkt in die europapolitischen Auseinandersetzungen der kommenden Jahre gehen wollen.

Gerade in einer Zeit, in der ein gemeinsames Europa als Antwort auf Krieg und Zerstörung nicht mehr alle und jeden zu überzeugen scheint, braucht es uns Europäische Föderalisten in unseren Städten und Gemeinden, an unseren Schulen, auf unseren Straßen und Plätzen, aber auch in unseren Parlamenten, um die Europaidee wach zu halten. Für diese bürgerschaftliche Arbeit unserer Kreis- und Ortsverbände, unserer Landesverbände und des Bundesverbandes insgesamt braucht es auch gesicherte materielle Grundlagen.

Die Europa-Union hat gerade jetzt das Potenzial, wieder zu alter Stärke zu finden. Wir waren einmal mehr als 30.000 Streiterinnen und Streiter für offene Grenzen, die Überwindung des Nationalismus und gemeinsame Institutionen in Europa. Daran sollten wir uns erinnern und auch in unseren Organisationsstrukturen alles dafür tun, eines Tages wieder an diese Zeit anknüpfen zu können, als wir wirklich etwas bewegt haben in unserem Land.
Denn das wollen wir heute wie morgen: Deutschlands überparteiliche Stimme in der Zivilgesellschaft für mehr Europa sein. Daran arbeiten wir. Deshalb wollen wir in diesem Jahr erste Schritte für eine nachhaltige, umsichtige, überzeugende und zeitgemäße Weiterentwicklung unseres Verbandes gehen. Wir wollen die EUD zukunftsfest machen, um das Erbe der Gründerväter bewahren und mehren zu können.

Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung!

Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit und den 2013 vor uns liegenden Weg in einer Gemeinschaft überzeugter Europäerinnen und Europäer. Auf unserem Bundeskongress in Kiel werden wir zum Ende dieses Jahres Rechenschaft über das bis dato Erreichte ablegen.

Lassen Sie uns gemeinsam für Europa erfolgreich sein!

Ihnen allen und Ihren Familien wünschen wir ein gesegnetes und gesundes Jahr 2013, von dem bei allem Erfreulichen und weniger Erfreulichen, das uns begegnen wird, hoffentlich am Ende jeder wird sagen können, dass es alles in allem ein gutes Jahr war.

von EUD-Präsident Rainer Wieland & Generalsekretär Christian Moos