„Der italienische Staatspräsident Mattarella sprach der Europa-Union Wetterau aus dem Herzen“, so ihr Vorsitzender Dr. Helmut Francke.
In seiner großen Rede zum Volkstrauertag im Deutschen Bundestag, rief er zur Stärkung multiliteraler Strukturen auf (die WZ berichtete). Mattarella wies auf das große Werk der europäischen Einigung hin. „Wir haben es geschafft, eine Region des Friedens, der Freiheit, des Wohlstands, der Achtung der Menschenrechte zu schaffen, die ihresgleichen in der Geschichte sucht.“, sagte er du fügte hinzu: „Lassen wir es nicht zu, dass heute der europäische Traum, unsere Union, von Nachahmern dunkler Zeiten zerrissen wird. Dem ‚Nie wieder‘ stände heute ein ‚Wieder‘, „nämlich wieder Krieg, wieder Rassismus, wieder große Ungleichheit, wieder Gewalt, wieder Aggression“ gegenüber.
Auch die Europa-Union Wetterau beobachtet diese Entwicklung mit großer Sorge, so Francke. Gerade der in vielen Ländern der EU erstarkte Rechtspopulismus wirke wie ein Spaltpilz in der EU – dafür trügen auch die inzwischen drei rechtspopulistischen Fraktionen im Europa-Parlament mit über 25% der Abgeordneten bei. Ihnen gehe es vor allem darum die EU und ihre Institution zu lähmen und lächerlich zu machen. Deswegen könne man nur mit allem Nachdruck vor einer Zusammenarbeit mit Ihnen, auch in Einzelfragen, warnen. Ganz im Gegenteil müssen sich die demokratischen und proeuropäischen Kräfte in Europa über alte Gräben hinweg einig sein, in der Abwehr nationalistischer und autokratischer Tendenzen. Dass demokratische Werte und Institutionen langsam unter die Räder kommen können, konnte man schon in Polen, immer noch in Ungarn und neuerdings auch in der Slowakei beobachten. Dass dies aber auch in atemberaubender Schnelle und mit Ankündigung passieren kann, erleben wir derzeit in den USA. Die Auswirkungen sind fatal angesichts des Einflusses und der Größe der USA. Internationale Institutionen wie die UNO, die WHO oder die Klimakonferenz werden lächerlich gemacht oder boykottiert. Die Weltwirtschaft wird durch eine wirre Zollpolitik verunsichert. Es findet ein Ausstieg aus lebensrettenden Ernährungsprogrammen statt. Dies alles mischt sich mit den menschenverachtenden Großmachts-Phantasien eines Putins, der vor keiner Zerstörung und keinem Menschenleben auch dem seiner eigenen Landsleute zurückschreckt. Man könnte die Aufzählung mit Erdogan, Netanyahu und vielen anderen fortsetzen.
Die Europäische Union kann und sollte hier stärker als bisher ihren eigenen Weg gemäß ihrer Werte gehen und sich für eine wertorientierte und regelbasierte internationale Gemeinschaft einsetzen. Diesen wertvollen Anstoß hat Mattarella mit seiner Rede gegeben. Wenn die EU diesen Mut hat, ist sie auch wieder glaubwürdiger und attraktiv für neue Allianzen.